Ruprecht Polenz auf Core Group Meeting der Münchner Sicherheitskonferenz in Doha, Katar

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) setzt ihre erfolgreiche Veranstaltungsreihe „MSC Core Group Meeting“ auch 2013 mit einem neuen Schwerpunkt in der Golfregion fort und tagt am 21. und 22. Mai 2013 erstmals in Doha, Katar.

Ruprecht Polenz, Bundestagsabgeordneter für Münster und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses  wird unter der Leitung des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, zusammen mit etwa 50 hochrangige Entscheidungsträger und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus Europa, den USA sowie der Region des Nahen und Mittleren Osten brennende Fragen globaler und regionaler Sicherheit diskutieren. Das Gastgeberland Katar wird dabei unter anderem durch seinen Premierminister Hamad bin Jassim bin Jabr Al Thani vertreten sein.

Polenz wird eines der beiden Einführungsstatement der Session zum Thema „Iran, NPT, and the Question of a Regional Nuclear Free Zone“ geben, in der zwischen den Teilnehmern, darunter Uzi Arad, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater Israels und ein hochrangiger iranischen Regierungsvertreter, ein freier und intensiver Austausch stattfinden soll.

Prof. Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik wird die Runde moderieren.

Münsters Bundestagsabgeordneter Ruprecht Polenz (CDU) erklärt: " Wir leben länger. Wir werden weniger. Wir werden vielfältiger. Das ist der demographische Wandel in Kurzform. Was bedeute das? Wie lässt er sich begleiten und planen? Hier gibt es spannende Herausforderung und Fragen für kleine und große Forscher."

Auf rund 600 Quadratmeter gibt es jede Menge zu erleben. Zum Beispiel, wie sich unsere Biographien in den vergangenen Jahrzehnten verändert haben, wie sich Stadt und Land auf den Wandel einstellen oder wie man selbst mit 80 Jahren aussehen wird - davon können sich die Besucher in der „Morphing-Station“ ein Bild.

Die „MS Wissenschaft“ ist ein Projekt der Initiative „Wissenschaft im Dialog“ unterstützt mit Mitteln des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Das Besondere an der „MS Wissenschaft“ ist außerdem, dass der Großteil der Ausstellungsstücke direkt aus der Forschung kommt. Ob Max-Planck- oder Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz- oder Leibniz-Gemeinschaft, alle großen Wissenschaftsorganisationen sind vertreten.

Einzelpersonen können unangemeldet zur Ausstellung kommen, größere Gruppen wie Schulklassen werden gebeten im Vorfeld einen Besuchstermin zu vereinbaren. Nähere Informationen dazu gibt es auf der Homepage www.ms-wissenschaft.de.

Am Nachmittag geht es um 15.30 Uhr im Congress Center Hamburg um das Thema "Zwischen Humanitärer Hilfe und Stabilisierung - zum Beispiel Mali". Unter der Leitung des WDR-Journalisten Arnd Henze diskutieren Polenz und die Präsidentin des Evangelischen Werkes für Diakonie und Entwicklung, Pfarrerin Cornelia Füllkrug-Weitzel.

In dieser Woche hat die Baugesetzbuchnovelle mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP in der 2./3. Lesung den Deutschen Bundestag passiert.

Die städtebauliche Entwicklung soll künftig vorrangig als Innenentwicklung erfolgen. Bevor auf der „grünen Wiese“ neue Baugebiete ausgewiesen werden, sollen Kommunen künftig zunächst prüfen, ob das Vorhaben auch im Innenstadtbereich verwirklicht werden kann.

Es wird den Kommunen so erleichtert, städtebauliche Verdichtung in der Bebauung einzuplanen. Sie können außerdem wieder rechtssicher Erschließungsverträge mit eigenen kommunalen Unternehmen abschließen. Um eine Zersiedelung des Umlandes zu vermeiden, muss die Bebauung von Wiesen, Ackerland oder Waldflächen künftig stichhaltig begründet werden.

Kindertagesstätten in reinen Wohngebieten sind künftig in angemessener Größe generell zulässig.

Schrottimmobilien können durch die Kommunen leichter rückgebaut werden. Dabei bekommen die Kommunen auch die Möglichkeit, Eigentümer in begrenztem Umfang finanziell am Abriss zu beteiligen.

Ruprecht Polenz, CDU-Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster, sagt dazu: „Diese Maßnahmen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung des Flächenverbrauchs, sondern auch zur Wiederbelebung vieler Innenstädte.“

Bei der Tierhaltung ist mit der Novellierung des Baugesetzbuches eine Begrenzung der Privilegierung gewerblicher Tierhaltung auf der Basis der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. Vorprüfung vorgesehen.

Insgesamt ist mit der Gesetzesnovelle eine Stärkung der kommunalen Eigenverantwortung im Baurecht erreicht worden.

Ruprecht Polenz (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder von uns ist im Ausland oder bei Besuchen ausländischer Delegationen, mit denen wir hier in Berlin sprechen, auf Politikerkolleginnen oder ‑kollegen aus anderen Ländern gestoßen, die uns im Verlauf des Gespräches stolz berichten, dass sie auf einer deutschen Auslandsschule gewesen sind.

(Claudia Roth (Augsburg) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, stimmt!)

Die drei Vorsitzenden der European Eminent Persons Group (EEPG), darunter Wolfgang Ischinger, der frühere Staatssekretär im Auswärtigen Amt und derzeitige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, haben Ruprecht Polenz in diese Gruppe ehemaliger europäischer Außenpolitiker, darunter auch ehemalige Staats- und Regierungschefs, berufen. So gehören der ca. 30-köpfigen Gruppe u.a. die früheren Premierminister von Frankreich, Italien und Spanien an, Alain Juppé, Romano Prodi und Felipe Gonzales, außerdem der frühere NATO-Generalsekretär Javier Solana. Aus Deutschland sind bisher neben Ischinger auch Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker Mitglieder der EEPG.

"Ich freue mich über die Anerkennung meiner Arbeit, die in dieser Berufung in die EEPG zum Ausdruck kommt," so Polenz in einer Pressemitteilung, "denn als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses bin ich einer der wenigen in der Gruppe, die kein Regierungsamt bekleidet haben."

Die EEPG hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer friedlichen und dauerhaften Lösung des Nahost-Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern durch eigene Vorschläge und Initiativen beizutragen. Dabei arbeitet die EEPG mit dem US Middle East Projekt des früheren Sicherheitsberaters der amerikanischen Präsidenten Gerald Ford und George Bush sr., Brent Scowcroft, zusammen.

Die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea wachsen im Augenblick zusehends. Auch die territoriale Streitigkeiten zwischen Japan und China um die Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer sorgen für Irritationen in der Region.

Um eine Einschätzung der Nachbarn vor Ort zu erhalten, reisen die außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen unter der Leitung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses und Münsteraner Bundestagsabgeordneten Ruprecht Polenz (CDU), am 07. April zu politischen Gesprächen nach Südostasien.

Auf der sechstägigen Reise nach Vietnam und auf die Philippinen sind unter anderem Gespräche mit dem Präsidenten der Republik der Philippinen, S.E. Benigno S. Aquino III und Vietnams stellvertretenden Premierminister Prof. Dr. Nguyen Thien Nhan geplant.

Sowohl in Hanoi als auch in Manila werden neben den aktuelle Konflikte auch die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam und den Philippinen im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

Ruprecht Polenz (CDU) Bundestagsabgeordneter für Münster, empfing kürzlich eine 28-köpfige Besuchergruppe aus Münster an seinem Berliner Arbeitsplatz, dem Deutschen Bundestag. Für alle Fragen offen, stellte sich Polenz der Gruppe eine Stunde lang zum Diskutieren zur Verfügung und schnell entspann sich eine lebhafte Diskussion: