RSS Feed - Ruprecht Polenz MdB

Fracking-Antrag der Opposition ist �berfl�ssiges Wahlkampfget�se f�r NRW

Thu, 10 May 2012 16:39:00 GMT

Genehmigungstopp und wissenschaftliches Gutachten f�r neue Fracking-Projekte

Als „�berfl�ssiges Wahlkampfget�se aus Berlin f�r NRW“ wertet
der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz den heutigen (Donnertag, 10.Mai) Fracking-Antrag der Opposition im Deutschen Bundestag.

„Mit ihrem Antrag gegen Fracking kommt die Opposition leider viel zu sp�t. Denn die Bundesregierung mit ihrem Umweltminister Norbert R�ttgen und Wirtschaftsminister Phillip R�sler haben bereits entschieden und richtungsweisend gehandelt. Da bedarf erst recht keiner weiteren Nachhilfe durch die SPD, Gr�ne oder anderer“, stellt der M�nsteraner Bundestagsabgeordnete fest.

F�r ihn besteht daher auch kein Anlass, heute mit der Opposition und ihrem Antrag zu stimmen. Meine Position zum Fracking ist klar: „So lange eine Gef�hrdung f�r Mensch und Umwelt nicht absolut ausgeschlossen werden kann, werde ich Fracking ablehnen.“

M�nsteraner aus Hiltrup zu Besuch bei ihrem Bundestagsabgeordneten

Thu, 10 May 2012 09:18:00 GMT

Ruprecht Polenz (CDU) war es ein pers�nliches Anliegen, die 50 Senioren und Seniorinnen aus M�nster–Hiltrup im Bundestag zu empfangen und ihnen eine Stunde lang Rede und Antwort zu stehen. Viele der angereisten M�nsteraner kennen Herrn Polenz pers�nlich, die Atmosph�re ist kollegial. Schon nach der ersten Frage ist klar, die Besucher kennen sich gut aus in der aktuellen Tagespolitik: Wird Europa weiterhin Griechenland Finanzhilfen zusichern, selbst wenn die durch die Wahl gest�rkte Linke es ablehnt, Gelder zur�ckzuzahlen? Wie gestaltet sich deutsche Au�enpolitik nach der Wiederwahl Putins? Wie halten Sie es mit Syrien? Man arbeitet sich von Fragen zur Internationalen Politik, �ber die Landesebene (Schleswig- Holstein Wahlen) zur Kommunalpolitik. Hier interessiert die Besucher insbesondere, inwiefern Herr Polenz sein Gewicht als Bundestagsabgeordneter f�r die Kommunalpolitik einsetzt und ob ein k�nftiger Nachfolger dies ebenso tun werde.

Wenn Sie auch Interesse an einem Besuch bei Herrn Polenz haben, k�nnen Sie sich gerne im Wahlkreisb�ro melden.

Polenz unterst�tzt Spendenaktion f�r Westafrika von Aktion Deutschland Hilft

Wed, 09 May 2012 17:43:00 GMT

D�rre, Ernteausf�lle, Nahrungsmittelpreissteigerungen und anhaltende milit�rische Auseinandersetzungen: Aktion Deutschland Hilft warnt erneut eindringlich vor einer drohenden Hungerkrise in Westafrika.

Nach Auffassung des B�ros zur Koordination humanit�rer Angelegenheiten der Vereinten Nationen (UN OCHA) ist bereits jetzt die Nahrungssicherheit von 15 Millionen Menschen im Niger, Tschad, in Mali, Mauretanien und Burkina Faso bedroht.

Von den etwa 550 Millionen ben�tigten Euro f�r die Nothilfe in der Sahelzone waren Mitte April erst 49 Prozent zugesagt. "Die Lage in der Region ist kritisch, Unterst�tzung weiterhin notwendig, um Hungersn�te zu verhindern", so Polenz.�

Darum darf Westafrika nicht in Vergessenheit geraten. Die schwierige Lage muss weiter im Bewusstsein der �ffentlichkeit bleiben. Mehr finanzielle Mittel sind n�tig, um das Leid von Millionen von Menschen in Westafrika� beenden zu k�nnen.

\"Wie islamisch ist der Arabische Fr�hling\"

Wed, 02 May 2012 19:22:00 GMT

�ber diese Frage diskutierten auf Einladung der K�rber-Stiftung, der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft e.V. (DAFG) und des Allianz Stiftungsforums, vor kurzem, Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Ausw�rtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag mit Tariq Ramadan, einer der f�hrenden muslimischen Intellektuellen Europas und gegenw�rtig Professor f�r Contemporary Islamic Studies an der Oxford University. Die Moderation �bernahm J�rg Lau,�Redakteur bei DIE ZEIT und au�enpolitischer Experte.

Auf dem Podium des sehr gut besuchten Berliner Allianzforum am Pariser Platz waren sich die Diskutanten zumindest in der Zielvorgabe einig: Demokratie mit rechtsstaatliche Grundprinzipien sind das Ergebnis eines gelungenen Transformationsprozesses in der arabischen�Welt.

Wie sich der Weg dahin gestaltet, und wie sein genuin arabischer Charakter aussehen kann, wurde genauso wie die Frage besprochen, welche Rolle dabei islamisch gepr�gte Parteien spielen werden und wie die oft widerspr�chliche Haltung des Westens gegen�ber der arabischen Welt zu bewerten sei.

Ruprecht Polenz f�r den Handorfer Rundblick 2012

Mon, 16 Apr 2012 15:33:00 GMT

In der renommierten Wirtschaftszeitschrift „The Economist“ wird die deutsche Wirtschaftskraft in den letzten Monaten nicht selten als leuchtendes Beispiel herangezogen. Gern wird dabei auf die hervorragende Wettbewerbsf�higkeit Deutschlands und seine gelungene Reformpolitik verwiesen und mit Bewunderung anerkannt, wie gut Deutschland die Finanzkrise �berwunden hat.

Es ist kein Geheimnis, dass solide Haushaltsf�hrung wichtig f�r ein nachhaltiges Wachstum ist.

Deutschland hat in den vergangenen beiden Jahren gezeigt, dass die Kombination aus Investitionen und Schuldenbegrenzung, zu hohem Wirtschaftswachstum beitragen kann. Die glaubw�rdige R�ckf�hrung von Schulden schafft Vertrauen f�r Investitionen. Das starke Signal der Schuldenbremse, die wir in der Verfassung verankert haben, sollte man darum nicht untersch�tzen.

Kein Geheimnis ist auch, dass die Landesregierung in Nordrhein Westfalen diesem Ziel scheinbar entgegenarbeitet.