Bewegung im Atomstreit mit dem Iran?
Polenz im Interview mit dem INFOradio am 4.2.2013
Wie ernst gemeint ist das Angebot des Irans an die USA, über sein Atomprogramm zu verhandeln?
Der CDU-Außenpolitiker Polenz äußerte im rbb-Inforadio die Hoffnung, dass die Gespräche möglichst bald beginnen. Polenz sagte hier im Inforadio, wenn die Gespräche zustande kämen, wäre dies eine Chance, dass man in dem Atomstreit mit dem Iran vorwärtskomme. Allerdings werde im Sommer im Iran ein neuer Präsident gewählt.
Dies sei zwar "keine Wahl, wie wir sie bei uns kennen", aber immerhin werde dann über die Nachfolge von Amtsinhaber Ahmadinedschad entschieden. Es könne sein, dass die Iraner sich bis dahin noch Zeit lassen, "was ich nicht hoffe", so Polenz wörtlich.
Irans Außenminister Salehi hatte sich gestern auf der Sicherheitskonferenz in München zu neuen Verhandlungen bereiterklärt, möglicherweise auch direkt mit den USA. Wörtlich sagte Ali Akbar Salehi: "Wenn es auf der anderen Seite eine ehrliche Absicht gibt, dann werden wir das ernsthaft berücksichtigen." Wichtig sei Teheran aber, dass die USA wirklich eine Lösung für das problem wollten. Bilaterle Verhandlungen seien dann nicht ausgeschlossen. Salehi kündigte in München außerdem an, dass die nächsten 5 + 1-Gespräche über das iranische Atomprogramm am 25. Februar in Kasachstan stattfinden sollen. Bei den jüngsten Gesprächen im Juni in Moskau hatte der Iran die Forderung der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands nach einer Aussetzung der Urananreicherung auf den Grad von 20 Prozent zurückgewiesen.
Zuvor hatte bereits der amerikanische Vizepräsident Biden der Regierung in Teheran direkte Gespräche angeboten. Biden legte außerdem die außenpolitischen Grundlinien der neuen Obama-Regierung dar.
Zu dem dreitägigen Treffen in München waren hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft aus aller Welt angereist. In diesem Jahr waren mehr als 90 Delegationen zu Gast. Neben dem iranischen Atomprogramm waren weitere Schwerpunkte die aktuellen Konflikte in Syrien und Mali.
Die Fragen an Ruprecht Polenz stellte Dietmar Ringel.
|
|