Polenz in der Presse
07.06.2013, 10:38 Uhr

"Eine etwas missliche Situation"

CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz kritisiert den Abzug österreichischer UN-Soldaten vom Golan

Ruprecht Polenz im Gespräch mit Bettina Klein im DLF, am 7.Juni 2013.

Für den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, stellt das angekündigte Ende der österreichischen Blauhelm-Mission am Golan den UNO-Sicherheitsrat vor ein "ziemliches Problem". Angesichts eines drohenden Übergreifens des syrischen Bürgerkriegs sei das dortige UN-Mandat gerade jetzt notwendig.

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24.05.2013, 14:02 Uhr

Polenz: Neue Balance zwischen Sicherheit und Freiheit

Polenz im Interview mit dem Deutschlandfunk zur Grundsatzrede des US-Präsidenten

Obama sage in seiner Grundsatzrede, dass Terroristen nun mehr mit polizeilichen und weniger mit militärischen Mitteln bekämpft werden sollten, sagt Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Ob dem US-Präsidenten gelinge, Guantanamo zu schließen, werde man sehen.

Christoph Heinemann: Am Telefon ist Ruprecht Polenz (CDU), der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages. Guten Morgen.

Ruprecht Polenz: Einen schönen guten Morgen, Herr Heinemann.

Heinemann: Herr Polenz, Guantanamo schließen, vorsichtigerer Umgang mit Drohnen - ist das eine Wende in der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik?

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22.05.2013, 17:03 Uhr

Polenz: Zum Ableger der Münchner Sicherheitskonferenz

Zum Ableger der Münchner Sicherheitskonferenz

Ein Beitrag auf Bayern 2 von
Thomas Meyerhöfer,
Stand: 21.05.2013
hier  zum Nachhören.

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22.05.2013, 16:59 Uhr

Polenz: Bundestag soll Waffenexporte prüfen

Ruprecht Polenz im Gespräch mit dem Tagesspiegel vom 20.Mai 3013

Das Verfahren sei unbefriedigend, gibt auch Ruprecht Polenz, der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, zu. Seit Monaten steht die Bundesregierung wegen ihrer Rüstungsexporte nach Nahost in der Kritik. Jetzt schaltet sich Außenminister Guido Westerwelle mit einem Vorschlag in die Diskussion ein - doch auch der erntet Kritik.

von Hans Monath

Außenminister Guido Westerwelle (FDP)
hat mit seinem Vorschlag zur Einbindung des Bundestags neue Bewegung in die Debatte über die Kontrolle deutscher Rüstungsexporte gebracht. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU), begrüßte Westerwelles Plan zur Unterrichtung des Parlaments über Entscheidungen zu Waffenexporten. „Auch die Bundesregierung erkennt, dass das bisherige Verfahren unbefriedigend ist“, sagte Polenz dem Tagesspiegel.

Westerwelle hatte am Wochenende vorgeschlagen, analog zum Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste ein geheim tagendes Gremium für Rüstungsexporte einzurichten.


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14.05.2013, 10:49 Uhr

Polenz: Regierung soll schneller über Rüstungsgeschäfte informieren

Polenz in Die Welt Online, 14.05.2013:
CDU-Außenexperte wünscht sich Grundsatzdebatte im Bundestag

Nach Bekanntwerden der jüngsten Rüstungsexporte hat der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz eine schnellere Information der Abgeordneten durch die Regierung gefordert. "Das Parlament sollte zeitnäher und nicht erst durch den Rüstungsexportbericht unterrichtet werden", sagte Polenz der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Regierung solle das Parlament frühzeitig in die Entscheidung über Rüstungsausfuhren einbinden. "Sonst gibt es auch zu viel Raum für Verschwörungstheorien", sagte der Vorsitzende des Auswärtiges Ausschusses des Bundestages.
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10.05.2013, 18:16 Uhr

Der diplomatische Querdenker: Ruprecht Polenz

Ruprecht Polenz im Interview für die Homepage des Deutschen Bundestages.

Singapur. Wenn er etwas nicht mochte an seiner Arbeit als CDU/CSU-Außenpolitiker, dann Langstreckenflüge – aber nach Singapur will er unbedingt, sobald er im Herbst aus dem Bundestag ausgeschieden ist. 19 Jahre wird Ruprecht Polenz dann dem Hohen Haus angehört haben. Und seinem Wunschausschuss, dem Auswärtigen. Dabei musste man früher "normalerweise ein paar Legislaturperioden Vorlauf haben, um da reinzukommen", erzählt Polenz. Aber er hatte Glück: Zwei Ausschussmitglieder von der CDU aus Nordrhein-Westfalen waren 1994 aus dem Bundestag ausgeschieden, und so kam der Neuling aus Münster zum Zug.mochte an seiner Arbeit als CDU/CSU-Außenpolitiker, dann Langstreckenflüge – aber nach Singapur will er unbedingt, sobald er im Herbst aus dem Bundestag ausgeschieden ist. 19 Jahre wird Ruprecht Polenz dann dem Hohen Haus angehört haben. Und seinem Wunschausschuss, dem Auswärtigen. Dabei musste man früher "normalerweise ein paar Legislaturperioden Vorlauf haben, um da reinzukommen", erzählt Polenz. Aber er hatte Glück: Zwei Ausschussmitglieder von der CDU aus Nordrhein-Westfalen waren 1994 aus dem Bundestag ausgeschieden, und so kam der Neuling aus Münster zum Zug.

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03.05.2013, 14:53 Uhr

MdB Ruprecht Polenz für andere Organisation der Waffenexport-Fragen

Polenz am 24.8. in den Westfälischen Nachrichten.

Münster-Angelmodde - Fragen des Waffenexports sollten in der Bundesregierung nicht im Wirtschafts-, sondern im Außenministerium aufgehängt sein. Dafür sprach sich am Sonntag bei einer Diskussion um „Deutschland als Europameister im Waffenhandel“ in der Alten Schule in Angelmodde beim Friedenskreis St. Agatha der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz aus: „Von der Natur der Sache her gehört das ins Außenministerium“.

Von Dr. Johannes Hasenkamp
 
Man müsse dafür den Moment der Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl nutzen – während einer Legislaturperiode werde es nicht gelingen. Auch im Bundestag befasse sich dann ein anderer Ausschuss mit diesen Fragen, so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses.

Man müsse die Konfliktkonstellationen hinter der Rüstung sehen, sonst befasse man sich beim Waffenexport nur mit dem Symptom.

Mit einem „Ja“ beantwortete Polenz die Frage, ob Deutschland Drohnen brauche. Er sehe nicht, dass „Drohnen als Waffensysteme eine neue ethische Qualität“ hätten. Aus dem Kreis der 14 Diskussionsteilnehmer kam allerdings die Ansicht, Drohnen trügen „zur Entdramatisierung des Krieges bei“, zu der Vorstellung, „das Böse werde ausgemerzt ohne großen Schaden“, ohne dass man „sich die Hände schmutzig machen“ würde.

Polenz begrüßte, dass laut einer neuen Resolution der Vereinten Nationen auch Kleinwaffen registriert werden sollen.

„Deutschland tut für den Frieden auf der Welt eine ganze Menge“, so Polenz. „Ob durch Direktinvestitionen oder die Förderung von deutschen Schulen oder die Präsenz von Soldaten im Kosovo.“ Die Situation im Kosovo würde sonst schnell in die der 90er Jahre zurückfallen, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Perspektive eines Beitritts für Balkan-Staaten sei nicht nur wirtschaftlich zu betrachten, sondern auch als Beitrag zum Frieden.

Jan Schwenke, Sprecher des Friedenskreises, mahnte, durch deutsche Sturmgewehre werde im Schnitt alle 15 Minuten ein Mensch getötet, „also vier oder fünf während dieses Vortrags“.

Der Friedenskreis widmet sich auch Fragen wie der nach dem Frieden in der Kirche, „der weiß Gott nicht immer da ist“, oder Fragen der Ökumene.

Wer an einem der monatlichen Treffen des 1984 gegründeten Kreises teilnehmen möchte, kann sich an Jan Schwenke (Telefon 0 25 06/29 32) oder Helmi Stapper (Telefon 0 25 06/ 73 38) wenden.


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08.04.2013, 15:18 Uhr

Polenz: "Der Iran steigt ernsthaft in eine Kosten-Nutzen-Analyse ein"

Ruprecht Polenz im SWR2-Tagesgespräch, vom Freitag, 5.4. im Interview mit Rudolf Geissler:

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), sieht Hinweise darauf, dass der Iran bei den neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm erstmals „ernsthaft in eine Kosten-Nutzen-Analyse“ einsteigt. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Polenz, der „Neustart“ der 5+1-Gespräche Anfang des Jahres im kasachischen Almaty sei schon „ganz erfolgreich“ gewesen. Die internationalen Sanktionen hätten Teheran offenbar zum Überlegen gebracht, ob sich ein militärisches Nuklear-Programm wirklich lohne, oder ob „es nicht vielleicht doch klüger“ sei, davon abzulassen. Trotz gewisser Parallelen zwischen den atomaren Ambitionen Teherans und denen in Pyöngyang bestehe einer der markanten Unterschiede darin, „dass dem Iran sein Bild in der Welt nicht so gleichgültig“ sei, wie das offensichtlich für Nordkorea gelte, sagte Polenz. Nordkorea sei völlig isoliert, während der Iran Wert darauf lege, „in der Völkergemeinschaft anerkannt zu werden“.

Geissler: In Almaty in Kasachstan geht es heute Abend in eine neue Runde der Atomgespräche mit dem Iran. Teherans Vertreter treffen sich dort mit den Unterhändlern der so genannten 5+1-Staaten. Die fünf, das sind die Veto-Mächte des UNO-Sicherheitsrates, die Amerikaner, Russen, Chinesen, Briten und Franzosen, plus eben Deutschland als Mitverhandler an deren Seite. Gespräche zu einer Zeit, in der eigentlich alle Welt auf Nordkoreas Atompolitik schaut. Gehen Sie davon aus, dass die Verhandlungen mit dem Iran unbeeinflusst bleiben von dem, was gerade in Ostasien vor sich geht.
Polenz: Nein, ich denke, die Dinge hängen schon ein bisschen miteinander zusammen. Einmal, weil Iran und Nordkorea eine ziemlich enge Zusammenarbeit haben, möglicherweise auch auf dem Feld der Nukleartechnologie. Zum anderen aber, weil die Anstrengungen der EU-3+3 oder 5+1, wie Sie gesagt haben, ja mit der ganzen Weltgemeinschaft darauf hinauslaufen, dass es keine neuen Atomwaffenstaaten auf dieser Welt geben soll, weder Nordkorea noch den Iran.


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04.04.2013, 14:44 Uhr

IT‘S THE BILDUNG, STUPID

Foto
Grafik erstellt von stadtgefluester-muenster.de

Thorsten trifft Ruprecht Polenz auf ein, zwei Kaffee im Mocca d‘or

am 4.4.2013 für
Stadtgeflüster Münster

Angenommen, der Bundestag bräche zusammen und das Parlament könnte nicht tagen, da alle Mitglieder unerwartet verschollen sind. Dann hätten wir keine Bundeskanzlerin mehr, keinen Außenminister und auch die sonstigen Positionen wären unbesetzt. Chaos bräche aus, niemand wüsste, wer für was zuständig wäre! Niemand? Nicht ganz, denn da gibt es einen kleinen Ausschuss, der wüsste, was zu tun wäre, denn genau für so eine Situation ist er gebildet worden: der Gemeinsame Ausschuss. Der würde einen Notstandsbundeskanzler wählen und die wichtigsten Angelegenheiten könnten geregelt werden. Alles wäre wieder gut. Sie haben noch nie von diesem Ausschuss gehört? Ich auch nicht. Bis jetzt: ich treffe Ruprecht Polenz – der Mitglied in genau diesem Ausschuss ist. Wir sitzen im Mocca d´or, und schon beim zweiten Kaffee wird mir klar:

Sie haben sehr viele Aufgaben, wissen Sie da überhaupt noch, welche alles?
Wie andere engagiere ich mich neben meinem Beruf auch ehrenamtlich. Vom Vorsitz der Helfervereinigung beim THW Münster über den Beirat beim USC Münster, dem Kuratorium der Aktion „Deutschland hilft“ bis zum Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Osteuropaforschung oder dem Hochschulrat der Fachhochschule Münster.


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02.04.2013, 17:20 Uhr

Polenz im ZDF Mogenmagazin: Spannung in Nordkorea greifbar

Foto

"Die nordkoreanische Bedrohung muss ernst genommen werden", so Ruprecht Polenz, CDU, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. Immerhin sei Nordkorea die viertgrößte Militärmacht der Welt.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1873284/Spannung-in-Nordkorea-greifbar
 



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