Polenz spricht im Plenum des Deutschen Bundestags zu Europa und Syrien Rede zum Etat des Auswärtiges Amts in der Hauhaltsdebatte, vom 12.09.2012 Sehen Sie die Rede als Video. Die Instabilität der Währungsunion schwächt die Mitwirkungs- und die Mitgestaltungskraft Europas in der Welt. Wir sind mit uns selbst beschäftigt, während die Welt von der Sorge beherrscht wird, dass die Euro-Krise auf andere ausstrahlt. Der Euro ist neben dem Dollar die wichtigste Reservewährung auf der Welt, und jeder Staat, der Währungsreserven in Euro angelegt hat, hat ein massives Interesse daran, dass der Euro erhalten bleibt und dass der Euro stabil bleibt. International gibt es aber nicht nur diese Sorge im engeren Sinne, sondern Europa wird auch als internationaler Akteur gebraucht. |
"Vertraute Fremde. Nachbarn in der Geschichte" Polenz ruft zur Spurensuche in Münster auf. Diesen September startet zum 23. Mal der Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten. Das Thema in diesem Jahr lautet „Vertraute Fremde. Nachbarn in der Geschichte“. „Das Thema gefällt mir sehr,“ so Ruprecht Polenz (CDU), Bundestagsabgeordneter für Münster. „Jeder von uns hat Nachbarn. Sie leben mit uns Tür an Tür, in unserer Straße oder in unserem Stadtviertel. Nähe zueinander ermöglicht schnelle Hilfe und Unterstützung. Gleichwohl kann Nähe auch zu Konflikten führen. |
78 Hektar Kasernengelände sowie mehr als 800 Wohneinheiten auf 18 Standorte in ganz Münster verteilt werden mit dem Abzug der britischen Streitkräfte aus Münster bis 2014 frei. Eine große Herausforderung für die Stadtplanung, „aber auch eine große Chance“, wie Ruprecht Polenz, Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster, bemerkt. Um diese wichtigen Weichenstellungen für die Stadt Münster auf höchster Ebene zu diskutieren, lud Polenz Jürgen Gehb, Vorstandssprecher der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (Bima), nach Münster ein, um mit Oberbürgermeister Markus Lewe , sowie der Spitze der Stadtverwaltung die Möglichkeiten, die der Abzug der Briten bietet, zu erörtern. |
Anlässlich der Inbetriebnahme der ersten Hybridbusse der Stadtwerke Münster erklären der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz und der Vorsitzende der CDU Münster Stefan Weber: „Weg vom Öl – so lautet das Ziel der Bundesregierung. Wie richtig diese Vorgabe ist, zeigt nicht nur der Blick auf die vorläufigen Rekordwerte an den Zapfsäulen der Tankstellen. Fossile Brennstoffe und Abgase sind auch eine Belastung für Umwelt und Klima. Energie ist aber auch die Grundlage für Mobilität und damit für unseren Wohlstand und individuelle Freiheit. Um die Auswirkungen des Klimawandels zu mindern, brauchen wir eine ressourcen- und umweltschonende Nutzung von Energie. Elektromobilität bietet mit alternativen Antriebsformen und der Nutzung von Biokraftstoffen eine große Chance für mehr Klimaschutz und eine nachhaltige Energiepolitik. Die Stadt Münster geht diesen Weg entschlossen mit und unterstützt mit dem Einsatz von Hybrid- und Elektromobilitätsbussen nicht nur klimapolitische Ziele. |
Polenz wünscht Mitbürgerinnen und Mitbürgern muslimischen Glaubens ein frohes Fest des Fastenbrechens „Zum Ende des Fastenmonats Ramadan sende ich Ihnen und allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern muslimischen Glaubens meine herzlichen Grüße zum Fest des Fastenbrechens. Auch in diesem Jahr haben in den vergangenen Wochen bei dem allabendlichen Fastenbrechen viele Begegnungen zwischen Muslimen und Nichtmuslimen in Deutschland stattgefunden. Ich danke sehr herzlich all jenen, die eine solche Gastfreundschaft gepflegt haben und damit wertvolle Beiträge leisten für eine gute Nachbarschaft in Deutschland. Ihnen allen wünsche ich gesegnete Festtage und frohe Stunden des Miteinanders im Kreise Ihrer Familien und Freunde.“ Diese Grüße sandte Ruprecht Polenz an Vertreterinnen und Vertreter der Muslime in Deutschland sowie ihm bekannte muslimische Persönlichkeiten. |
Polenz informiert: Einladung zum Staatsbesuch An diesem Wochenende Staastgast sein Wer sich an diesem Wochenende, dem 18. und 19. August, wie ein Staatsgast fühlen möchte, ist herzlich nach Berlin eingeladen. Die Bundesregierung lädt, wie jedes Jahr, zum Tag der offenen Tür. Bundeskanzleramt und Bundesministerien freuen sich auf Ihren Besuch. Machen Sie sich ein Bild von den Orten, an denen die Bundesregierung arbeitet, diskutiert und entscheidet. Nutzen Sie das Wochenende, um sich über unsere Politik zu informieren und ins Gespräch mit Regierungsmitgliedern oder ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu kommen. „Von A wie Arbeitsmarkt bis Z wie Zeitalter der erneuerbaren Energien – mangelt es sicher nicht an Themen, die es sich zu diskutieren lohnt “, so Ruprecht Polenz, Münsteraner CDU-Bundestagsabgeordneter. |
Polenz begrüßt kommunalen Entlastung durch Bundesregierung Nächste Stufe zur Entlastung der Kommunen beginnt „Die Bundesregierung hat heute die nächste Stufe zur Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung im Alter beschlossen. Die Übernahme der Grundsicherung im Alter wird schrittweise von 45 Prozent im Jahr 2012 auf 75 Prozent im Jahr 2013 und zu 100 Prozent im Jahr 2014 erfolgen. Damit werden die Kommunen von einer Last in Milliardenhöhe befreit und ihr Handlungsspielraum nachhaltig gestärkt“, erklärt Ruprecht Polenz, CDU-Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster. Durch die volle Erstattung stellt der Bund den Ländern notwendige Mittel zur Verfügung, damit sie ihre Kommunen von Ausgaben für Sozialleistungen entlasten können: Für die Jahre 2013 bis 2016 bedeutet dies insgesamt zusätzliche Entlastung in Höhe von 18,5 Mrd. Euro. „Auch die Städteregion und ihre Kommunen können diese Entlastung gut gebrauchen, zumal bei uns die Kosten der Grundsicherung im Alter wegen der wachsenden Zahl der betroffenen Leistungsempfänger steigen wird", so Polenz. Im Jahr 2003 hatte Rot-Grün den Städten und Gemeinden die Kosten für die Grundsicherung im Alter ohne Ausgleich aufgehalst. Diese Last drohte die Kommunen finanziell zu ersticken. Zudem werden auf Basis der Bund-Länder-Vereinbarungen zum Fiskalpakt die Erstattungszahlungen anders als bisher berechnet. Bis jetzt erstattet der Bund die Nettoausgaben des Vorvorjahres, künftig werden die Nettoausgaben des jeweiligen Kalenderjahres erstattet. Das entlastet die Länder schon im kommenden Jahr um eine halbe Mrd. Euro.
|
Polenz: Bundestag schreibt Medienpreis Politik aus Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Darauf weist der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz hin. |
Finanzhilfe für Spanien - 22 Fragen und Antworten Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 19. Juli 2012 Am Donnerstag, den 19. Juli 2012, kommt der Deutsche Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Finanzhilfe für Spanien zu debattieren. Mit 22 Fragen und 22 Antworten wird unter anderem erklärt, warum Spanien Hilfe benötigt, um wieviel Geld es geht und woher es kommt. |