| Ruprecht Polenz wendet sich an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer Die Chance nutzen: EU-Gelder für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen Der Münstersche CDU Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz hat sich gemeinsam mit seinen Kollegen aus dem Münsterland, Reinhold Sendker MdB, Karl Schiewerling MdB, Jens Spahn MdB, Dieter Jasper MdB und Johannes Röring MdB mit einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister, Peter Ramsauer gewandt. Sie fordern den Minister auf, die Chance für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Münster-Lünen zu nutzen. Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlamentes hat die Teilstrecke Münster-Lünen kürzlich in die Kategorie „vorrangig“ eingestuft und in das Förderprogramm zum Ausbau der europaweit wichtigen Verkehrsachsen aufgenommen wurde. Damit wäre eine Förderung in Höhe von 20 bis 30% der Baukosten verbunden. Von den benötigten 380 Millionen Euro für den Ausbau, könnten damit bis zu 114 Millionen Euro aus Brüssel erwartet werden. 
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Polenz im Gespräch mit Besuchern aus Münster Knappe sechzig Minuten hatten die 50 Besucher aus Münster Ihren Bundestagsabgeordneten, Ruprecht Polenz (CDU), im Deutschen Bundestag für sich. Die nutzten sie, um mit ihm ausgiebig ins Gespräch zu kommen. „Was müsste geschehen, damit der Nahostkonflikt endlich gelöst wird?“, war zum Beispiel eine der Fragen, die Ruprecht Polenz gestellt wurde. Danach begleite der Bundestagsabgeordnete seine Geäste noch unter die gläserne Kuppel, des bereits winterlich dunklen Berliner Reichstag für ein Erinnerungsbild.
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| Heute im Bundestag: Abstimmung zum Thema Fracking Poelnz gibt Erklärung zur Debatte ab Meine Erklärung zu den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE „Verbot des Fracking in Deutschland“, und Bündnis90/Die Grünen „Moratorium für die Fracking-Technologie in Deutschland“ (Drs. 17/11328, 17/11213) und SPD „Ergebnisse der Gutachten zu Umweltauswirkungen von Fracking zügig Umsetzen“ (Drs. 17/11829) Den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen und SPD kann ich in der vorliegenden Form nicht zustimmen. Meine Position in der Sache erkläre ich wie folgt:
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| Kommentar für den Handorfer Rundblick Es gibt wohl kaum ein Thema, das seit Ausbruch der Finanzkrise die Schlagzeilen und politischen Debatten so dominiert hat wie das der Zukunft des Euros und der Europäischen Union. Deutschland gehört zu den Ländern, die die Krise bislang weitgehend gut überstanden haben, ja sogar gestärkt aus ihr hervorgegangen sind. Die Steuereinnahmen sprudelten in diesem Jahr so stark für Bund, Länder und Gemeinden, dass im Bundeshaushalt 2013 1,7 Milliarden Euro weniger neue Schulden aufgenommen werden müssen als ursprünglich vorgesehen. Eine Zeitungsmeldung vom 9. November ging daneben fast unter: „Deutschland in Kauflaune“ titelte die Frankfurter Rundschau. Die Zeitung berichtete über eine Umfrage des Beratungsunternehmens Deloitte, der zufolge der Einzelhandel in diesem Jahr mit einem Rekordumsatz zum Weihnachtsgeschäft rechnet. Erstmals würde im November und Dezember diesen Jahres die Marke von 80 Milliarden überschritten. Die Stimmung der deutschen Verbraucher sei derzeit so gut wie seit fünf Jahren nicht mehr, so die Zeitung. Eine niedrige Arbeitslosenquote und steigende Löhne beflügelten die Kauflaune. Sicher, es gibt viele Menschen, die nicht die durchschnittlich errechneten 485 Euro für Weihnachtsgeschenke und gutes Essen ausgeben können, die auf Unterstützungsleistungen und Fürsorgeangebote angewiesen sind – betroffen davon sind auch viele Kinder.
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| Abstimmung im Bundestag zu Griechenlandhilfen Fragen und Antworten zu den Änderungen am Finanzhilfeprogramm für Griechenland Weshalb musste das Finanzhilfeprogramm geändert werden? Die Wirtschaftsentwicklung in Griechenland ist ungünstiger verlaufen als 2011 erwartet. Zudem haben die Unsicherheiten angesichts zweier Parlamentswahlen, bei denen die erste zu keiner Regierungsbildung führte, zu Verzögerungen in der Programmumsetzung beigetragen. Die Troika hat jedoch bestätigt, dass die aktuelle griechische Regierung die Umsetzung der Auflagen sehr konsequent verfolgt hat. Die Finanzminister der Eurozone haben sich daher auf eine Anpassung der Konsolidierungsziele im laufenden Programm verständigt. Es wurden Korrekturen und Anpassungen im Programm erforderlich, um das Funktionieren des Programms bis 2014 wieder sicherzustellen. Ziel war es dabei, die vorhandenen Möglichkeiten im Programm selbst auszuschöpfen. Was wurde am Finanzhilfeprogramm konkret geändert?
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Polenz freut sich über Buch-Projekt palästinensicher Schüler und Schülerinnen Schülerinnen und Schüler von palästinensischen Schulen haben einen Appell an Obama und andere führende Politiker der Welt gerichtet und in einem Buch ihre Träume für diese Welt gemalt und aufgeschrieben. Als das Projekt vor drei Jahren in der Schule Talitha Kumi in der Nähe von Betlehem besprochen wurde, war Ruprecht Polenz, Bundestagsabgeordneter für Münster (CDU), zufällig in der Schule zu Besuch und bat um ein Exemplar, wenn das Buch fertig sei. Jetzt haben ihm Salam Abumelesh, Elle Musleh und ihr Lehrer Siegfried Kremeyer von Talitha Kumi das Buch in Berlin überreicht. "Ich freue mich sehr darüber," so Polenz. Dies ist der Appell an Obama, Ban Ki-moon, Barroso, Hu Jintao und die anderen führenden Politiker:
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| Freunde oder Feinde in Europa? Polenz diskutiert diesen Montag in Mailand Europa hat die Länder Europas friedlich geeint: Nationen, die sich ehemals als Feinde- und Erzfeinde gegenüberstanden, sind nun auf das Engste verbandelt und freundschaftlich verknüpft. Für Viele bedeutet Europa vor allem Frieden. In diesen turbulenten Zeit für den Kontinent ist die Frage, wie dieser Frieden und diese Freundschaft bewahrt werden kann darum so wichtig. Über die deutsch-italienische Freundschaft wird der münsteraner Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz (CDU) auf Einladung des italienischen Institute for International Political Studies und der Fondazione Corriere della Serra am kommenden Montag in Mailand diskutieren. Denn Frieden, so Immanuel Kant, muss gestiftet werden. Dieser Gedankenaustausch kann dazu ein Beitrag sein.
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Auch an dem diesjährigen neunten Vorlesetag beteiligte sich Ruprecht Polenz, Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster, gerne und besuchte dabei die Kindertagesstätte der Gemeinde Heilig Geist. Dort laß Polenz den „schlauen Füchsen“ vier Geschichten aus dem Vorlesebuch für kleine starke Jungs vor. Gespannt lauschten die Kinder den Geschichten von großen Schwestern und kleinen Brüdern, kleinen Hunden mit großen Knochen, starken Männern, die Angst vor Spinnen haben, und sie gingen der Frage nach, wovon Gespenster eigentlich leben.
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| Ruprecht Polenz macht wieder mit beim bundesweiten Vorlesetag Der bundesweite Vorlesetag findet in diesem Jahr am 16. November statt. Wieder lesen zahlreiche Bücherfreunde vor, unter ihnen viele Prominente. Auch der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz ist erneut dabei. Am Donnerstag, den 15. November ab 9.30 Uhr liest Ruprecht Polenz im Kindergarten Heilig Geist aus dem „Vorlesebuch für kleine starke Jungs“ Geschichten von Astrid Lindgren und Cornelia Funke.
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Mehr als sieben Millionen Erwachsene im Alter von 18 bis 64 Jahren in Deutschland verfügen über so geringe Lese- und Schreibkenntnisse, dass sie als funktionale Analphabeten gelten. Auf Münster bezogen wären das etwa 27.000 Personen. Sie können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch kurze Texte.
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