Ruprecht Polenz

Reden 2010

Meine Bundestagsreden aus dem Jahr 2010 zu den Themen
02.12.2010 Menschenrechtslage im Iran
24.11.2010 Iran Haushaltsdebatte
11.11.2010 Freiheit für Gilad Shalite
11.11.2010 Neue NATO-Strategie
22.04.2010 Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan


78. Sitzung vom 02. Dezember 2010

Menschenrechtslage im Iran verbessern



„...wer einen Menschen zum Tier erklärt, hat ein bestialisches Verständnis
von Menschenwürde und Menschenrechten.

Das steht im Gegensatz zu den internationalen Verpflichtungen des Iran und
zur UN-Charta, übrigens auch im Gegensatz zur Auffassung vieler hervorragender
islamischer Theologen -- auch aus dem Iran.

Es steht außerdem im Gegensatz zu den Worten des großen iranischen
Poeten Saadi:

Wenn niemals Du in Sorge um den andern brennst,
Verdienst Du nicht, dass Du Dich einen Menschen nennst."


74.Sitzung vom 24. November 2010

Haushaltsdebatte: Etat des Außwärtigen Amtes



„ ...Nun gibt es Stimmen in Deutschland, auch bei uns im Parlament, die
sagen: Wenn wir uns nicht einmischen würden, wenn wir nicht in Afghanistan
wären, wenn wir uns im Nahen Osten nicht engagierten, dann hätten wir Ruhe
vor dem internationalen Terrorismus; nach dem Motto: Wenn wir niemandem
etwas tun, dann tut uns auch niemand etwas.

--Wolfgang Gehrcke [DIE LINKE]: Die Chancen wären größer!)

– Herr Gehrcke, es gibt keine groteskere Verkennung der Wirklichkeit und keine
größere Verkehrung von Ursache und Wirkung als die, die diesem Argument, das
gelegentlich leider auch von der Linksfraktion verwandt wird, zugrunde liegt.

Der Terrorismus lebt von der Unschuld der Opfer."


71.Sitzung 11. November 2010

Freiheit für Gilad Shalite



"... Ich war bei meinem Besuch in Syrien mit der Nachricht -- dem Wunsch --
konfrontiert, dass Syrien sehr daran interessiert ist, auch auf höherer Ebene
wieder diplomatisch mit Deutschland zu kommunizieren. Wahrscheinlich kommt
der syrische Außenminister in Kürze nach Berlin.

Ich will nur sagen: Syrien hätte eine Möglichkeit, hier beispielsweise durch Einfluss-
nahme auf die Hamas ein Signal zu setzen und zu zeigen, dass es versteht, welche
symbolische Bedeutung diese Frage hat, die mit dem einzelnen Schicksal dieses
armen jungen Mannes verbunden ist."

Ich möchte deshalb an dieser Stelle nicht nur die Hamas mit dem Appell
„Freiheit für Gilad Schalit" konfrontieren, sondern auch Syrien."


71.Sitzung 11. November 2010

Zum neuen strategischen Konzept der NATO


„… Wo haben wir denn jetzt im Augenblick Rüstungsspiralen?
Wir haben sie in Asien, Indien, Pakistan; China rüstet auf;
vor Nordkorea hat man Angst.

Es gibt Aufrüstungsspiralen im Nahen Osten. Da geht es in erster
Linie um den Iran und die dortigen Konflikte und Bedrohungen.
Wir konstatieren Aufrüstung in Afrika. Ist daran
die NATO schuld? Würde ein Abrüstungsprozess der
NATO dies verändern?

Im Grunde genommen leidet doch die Welt darunter, dass es gerade in Asien,
in Afrika und im Nahen Osten keine solchen Sicherheitsarrangements
gibt, wie wir sie im euroatlantischen Raum
mit der NATO haben."

 

37.Sitzung vom 22. April 2010

Regierungserklärung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

„… Den Willen der Koalition zu brechen, ist also das Ziel.
Deshalb ist es wichtig, wie wir nach solchen schrecklichen Anschlägen diskutieren.

Wenn wir den Eindruck erwecken, es brauche vielleicht nur noch fünf oder zehn
weitere Anschläge und dann sei unser Wille gebrochen und dann würden wir uns
aus Afghanistan zurückziehen, gefährden wir die Sicherheitslage unserer Soldaten
und laden geradezu zu weiteren Anschlägen ein."