Ruprecht Polenz

Reden 2011

Hier finden Sie meine Reden im Plenum des Deutschen
Bundestages. Das Archiv befindet sich noch im Aufbau.

09.09.2011 Für eine Verhandlungslösung im Nahostkonflikt
07.09.2011 Hauhaltsdebatte zum Etat des Auswärtigen Amtes
26.05.2011 Zum G8-Gipfel in Deauville
18.03.2011 Zur aktuellen Lage in Libyen und zur UN-Resolution
16.03.2011 Umbruch in der arabischen Welt
27.01.2011 Demokratisierung Tunesiens


125. Sitzung vom 09.September 2011

Für eine Verhandlungslösung im Nahostkonflikt  



"Unsere Debatte über den Nahostkonflikt führen wir im Vorfeld der UN-
Generalversammlung, wo wir mit einem möglichen Antrag der
palästinensischen Führung rechnen, Palästina als Vollmitglied in die
UNO aufzunehmen und als Staat anzuerkennen.

Nach allem, was man weiß, würde es für einen solchen
Antrag wahrscheinlich eine Mehrheit in der Generalversammlung geben.
Trotzdem muss natürlich jeder, der den Konflikt kennt, die Sorge haben,
dass auch bei einer mehrheitlichen Annahme eines solchen Antrags sich
für die Palästinenser vor Ort wenig Sichtbares ändert."


123. Sitzung vom 07.09.2011

Haushaltsberatung zum  Etat des Auswärtigen Amts




"Die wichtigste Konsequenz aus den Ereignissen des 11. September ist
aus meiner Sicht die weltweite Verdunkelung des Islambildes.

Das ging bis in unsere eigenen Debatten hinein, wie die schrecklichen
Diskussionen auf dem traurigen Höhepunkt der Sarrazin-Debatte gezeigt
haben. Das Miteinander mit den Muslimen ist durch die Verdunkelung des
Islambildes vergiftet."


111. Sitzung vom 26.05.2011

ZUr Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum G8-Gipfel in
Deauville am 26./27. Mai 2011




"...Freiheit, Würde, Arbeit: Die Menschen in Tunesien und in Ägypten wollen
frei und in Würde leben. Sie wollen eine positive wirtschaftliche Entwicklung.

Vor allem die hohe Jugendarbeitslosigkeit drückt hier besonders. Deshalb ist
es genau der richtige Ansatz, dass jetzt auf dem G 8 Gipfel auch auf
Vorschlag der Bundesregierung hierauf ein Schwerpunkt gesetzt wird.

Alle Gesprächspartner in Tunis und Kairo haben uns gesagt, dass für den
Erfolg der arabischen Revolution neben der Schaffung demokratischer Institution-
en und rechtsstaatlicher Strukturen vor allen Dingen die Wirtschaft entscheidend
ist. Deshalb ist es auch gut, dass Tunesien und Ägypten an dem G 8 Gipfel
teilnehmen.

Damit soll zum Ausdruck gebracht werden: Wir wollen das partnerschaftlich
auf Augenhöhe miteinander besprechen. ."

97.Sitzung vom 18. März 2011

Zur aktuellen Lage in Libyen und zur UN-Resolution



"...Ich weiß nicht, wer von Ihnen gestern um Mitternacht, als die Resolution
des Sicherheitsrats beschlossen worden ist, Bilder aus Bengasi gesehen
hat.
Die Leute sind auf die Straße geströmt, befreit von der Angst, die sie natürlich
hatten, weil Gaddafi ihnen nicht nur rhetorisch das Ende angekündigt hat,
sondern auch sein Tun bis dahin erwarten ließ, dass es in Bengasi ein Blutbad
geben könnte.
Die Erleichterung über die Entscheidung stand den Menschen ins Gesicht
geschrieben."

 

95. Sitzung vom 16.März 2011

Zum Umbruch in der arabischen Welt


"...Ich glaube, wir stehen noch vor der Aufgabe, zunächst die Frage einer
Resolution und der Beteiligung der Arabischen Liga zu beantworten. Dann
geht es um die Umsetzung der Forderung „Gaddafi muss weg! Er muss vor
Gericht gestellt werden“.

Ich glaube, vor dieser Aufgabe stehen wir noch.
Das wird uns auch im Sicherheitsrat noch einiges abverlangen."

87. Sitzung vom 27.Januar 2011

Demokratisierung Tunesiens


"...Die Annahme, es gäbe Völker, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
nicht geeignet sind, ist überheblich und falsch."