Polenz: „Es gibt keine Verlierer - Reformvertrag ist ein Erfolg für Europa“
Ruprecht Polenz traff sich heute (25. 6. 2007) mit der polnischen Außenministerin Fotyga und Präsidentenberater Cichocki in Warschau. „Es gibt keine Verlierer, denn Europa insgesamt hat gewonnen. Das ist gut für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und ein gutes Signal an alle, die auf eine stärkere europäische Rolle in der Welt hoffen. Die Handlungsfähigkeit der EU wird entscheidend gestärkt. Der lähmende Stillstand nach den Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden ist überwunden“, so kommentierte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, die Ergebnisse des EU-Gipfels.
"Natürlich mussten Kompromisse gemacht werden, aber mit großem Verhandlungsgeschick und Durchsetzungskraft hat Angela Merkel die Substanz des Verfassungsvertrags gerettet.“
Polenz trifft heute (25.06.) in Warschau mit der polnischen Außenministerin Anna Fotyga zusammen. In dem Gespräch wird es u.a. um die europäische Politik gegenüber Russland gehen und um eine gemeinsame Energiepolitik der EU.
Außerdem ist ein Treffen mit Jacek Cichocki, dem einflussreichen Berater von Präsident Lech Kaczynski vorgesehen, bei dem es vor allem um Grundfragen des deutsch – polnischen Verhältnisses gehen wird.
„Polen ist einer unserer wichtigsten Nachbarn. Wir müssen weiter an einer Verbesserung unseres Verhältnisses arbeiten“, so Polenz abschließend in einer Pressemitteilung.
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