Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU) unternimmt vom 1. bis zum 4. Mai 2006 auf Einladung des iranischen Parlaments eine Reise in den Iran.

In Teheran sind Gespräche mit dem Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates, Hassan Rohani, und dem Vizeaußenminister Manouchehr Mohammadi geplant. Ferner trifft Polenz mit dem Parlamentspräsidenten Dr. Gholamali Haddad Adel, Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates, und den für Europa und die USA zuständigen Vizeaußenminister Sa’id Jalili zusammen. Darüber hinaus wird sich Polenz mit Vertretern der iranischen Zivilgesellschaft sowie Politikern, die früheren iranischen Parlamenten angehörten, austauschen. Letzteres geschieht vor dem Hintergrund, dass die Kandidaturen zu den letzten Wahlen im Iran stark eingeschränkt waren. Auch Gespräche mit der Frauengruppe und den Abgeordneten der Minderheiten im Parlament stehen auf der Tagesordnung.

Polenz will sich ein Bild von der Stimmung im Land machen. Zentraler Gesprächsstoff wird dabei der Konflikt um das iranische Atomprogramm sein. Dabei handelt es sich nicht nur um einen Konflikt zwischen Iran und dem Westen. Der Iran isoliert sich gegenüber der gesamten Weltgemeinschaft, wenn er seinen Kurs nicht ändert. Kurskorrekturen seien auch nötig bei der Haltung Irans gegenüber Israel und der Unterstützung terroristischer Organisationen wie Hamas, Islamischer Dschihad oder Hisbollah. Auch die Lage der Menschenrechte im Iran müsse dringend verbessert werden, so Polenz.