Ruprecht Polenz

Polenz schreibt an Usbekistans Präsidenten Karimow um Vollstreckung von Todesurteilen zu verhindern

Informationen der unabhängigen Menschenrechtsorganisation amnesty international zufolge ist zu befürchten, dass Sodik Kodirow und Schuchrat Aripow nach ihrer Verurteilung zum Tode in unmittelbarer Gefahr schweben, hingerichtet zu werden. „Auf diesem Wege möchte ich Sie eindringlichst bitten, diese sowie alle weiteren anhängigen Todesurteile nicht vollstrecken zu lassen, sondern in eine alternative Strafe umzuwandeln,“ schrieb Ruprecht Polenz (CDU), Bundestagsabgeordneter für die Stadt Münster, sowohl an den Präsidenten Usbekistans Islam A. Karimow sowie dessen Außenminister S. S. Safojew.
Selbstverständlich müssen Menschen, die eines Verbrechens beschuldigt werden, vor Gericht gestellt werden. Doch Polenz machte klar: „Die Todesstrafe ist eine Verletzung des Rechts auf Leben und die schlimmste Form der grausamen und unmenschlichen Bestrafung, die ich unter allen Umständen ablehne.“

Des Weiteren verlangte Polenz von den usbekischen Behörden, „die Geheimhaltung in Bezug auf die Anwendung der Todesstrafe aufzuheben.“ Diese Praxis bedeute unter anderem eine grausame und unmenschliche Behandlung der Angehörigen von zum Tode verurteilten Gefangenen, so Polenz.

Dem UN-Sonderberichterstatter über Folter zufolge werden in Usbekistan weder die Todeskandidaten selbst noch deren Familienangehörige über das bevorstehende Hinrichtungsdatum informiert, so dass sie sich nicht voneinander verabschieden können. Nach der Hinrichtung werden die Leichname weder den Angehörigen zur Bestattung übergeben, noch teilt man den Familien mit, wo die Hingerichteten begraben wurden.

Zudem wurden in Usbekistan allein im letzten Jahr mindestens 14 Todesurteile vollstreckt, obwohl die Prüfung der Fälle durch den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen noch nicht vollständig durchgeführt worden war.