Ruprecht Polenz

Polenz schreibt an Irans Geistigen Führer Khamenei, um Vollstreckung eines Todesurteils zu verhindern

Nach Informationen des Vereins für politische Flüchtlinge in Münster sowie der unabhängigen Menschenrechtsorganisation amnesty international ist zu befürchten, dass Esmail Mohammadi nach seiner Verurteilung zum Tode in unmittelbarer Gefahr schwebt, hingerichtet zu werden. "Ich bitte Sie in aller Form, dieses Urteil nicht vollstrecken zu lassen, sondern eine alternative Strafe zu verhängen." schrieb Ruprecht Polenz (CDU), Bundestagsabgeordneter für die Stadt Münster, sowohl an Irans geistigen Führer Ayatollah Khamenei als auch den Justizminister Irans Mahmoud Hashemi-Sharoudi.
Selbstverständlich müssen Menschen, die Verbrechen beschuldigt werden, vor Gericht gestellt werden. Doch Polenz machte klar: „Die Todesstrafe lehne ich unter allen Umständen ab. Sie ist eine Verletzung des Rechtes auf Leben und die schlimmste Form der grausamen und unmenschlichen Bestrafung.“ Das Recht auf Leben sowie das Recht, keiner grausamen, erniedrigenden oder unmenschlichen Behandlung oder Strafe unterworfen zu werden, sind in der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" und dem vom Iran unterzeichneten "Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte" verankert.

Mohammadi war Mitglied der Partei Komala, einer Partei der iranischen Kurden. Bereits vor einem Jahr hatte Polenz sich bei Khamenei für Mohammadi eingesetzt, nachdem das Todesurteil gegen ihn in einem unfairen Gerichtsverfahren gesprochen worden war.