Ruprecht Polenz

Polenz mit Auswärtigem Ausschuss in China

Unter Leitung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz, wird sich eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses in der Zeit vom 2. bis 6. Juli 2006 in China aufhalten.
Der Delegation gehören der stellvertretende Vorsitzende Hans-Ulrich Klose (SPD) sowie die außenpolitischen Sprecher der Fraktionen, Eckart von Klaeden (CDU/CSU), Dr. Werner Hoyer (FDP) und Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE.) an.

Die Delegation wird Station in Peking, Shanghai und Yichang machen. Im Vordergrund der politischen Gespräche mit chinesischen Partei- und Regierungsvertretern, aber auch mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsgruppen, werden die innere Entwicklung in China, Fragen von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten sowie der Rolle Chinas in der Region und in der Welt stehen. Im Mittelpunkt der Gespräche in Shanghai werden die wirtschaftlichen Beziehungen stehen, aber auch Fragen des wirtschaftlichen und sozialen Gefälles in China und deren Wechselwirkungen mit den politischen Entwicklungen im Land.

Im Yichang schließlich wird sich die Delegation einen Eindruck von der Leistungsfähigkeit des kürzlich eröffneten Drei-Schluchten-Staudamms, aber auch von dessen wirtschaftlichen und sozialen Kosten verschaffen und möglicherweise mit Kritikern des Projekts zusammentreffen.