Ruprecht Polenz

Ruprecht Polenz spricht bei der Ortsunion Handorf über den Nahen Osten

Bei sonnigem Wetter und einer persönlichen Atmosphäre war Ruprecht Polenz, Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster zu Gast bei der Ortsunion Handorf. Dort hielt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses einen Vortrag zu dem Thema „Brennpunkt Naher Osten“. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der OU- Handorf, Josef Rickfelder, ging Polenz auf die vielfältigen Probleme in der Region ein und berichtete über die Eindrücke die er auf seiner Iran- Reise gesammelt hat.
Schon zu Anfang seines Vortrages betonte Polenz, dass diese Region nicht ohne Grund „Naher Osten“ genannt wird. „Die Nähe zu Europa und die strategische Bedeutung dieser Region sind für Deutschland von großer Bedeutung“ so Polenz. Daher müsse auch Deutschland weiterhin bemüht sein, sich an der friedlichen Lösung der vielen Probleme der Region zu beteiligen.
Für Deutschland stelle sich u. a. die Frage, wie es sich gegenüber einer Hamas-kontrollierten Palästinenserregierung verhalten solle, die das Existenzrecht Israels nicht anerkenne. Auch seien die Konflikte um die Kontrolle der geringen Wasservorkommen in der Region bisher ungelöst. Dieses Problem könne in Zukunft noch an Intensität gewinnen. Auch müsse verhindert werden, dass die strategisch wichtigen Öl- Vorkommen in der Region zu politischen Zwecken missbraucht würden, da dies den Ölpreis nur künstlich in die Höhe treibe.

Aber auch gesellschaftliche Probleme sprach Polenz an, wie z. B. das starke Bevölkerungswachstum in der Region, die fehlenden Reformbemühungen sowie die Probleme der medialen Globalisierung, die bei den Menschen oft einen Kulturschock verursachten, und auch häufig ein falsches Bild des Westens vermittelten.

Der Schwerpunkt des Vortrages lag jedoch auf dem anschwellenden Konflikt mit Iran, den Polenz als den „Konflikt mit dem größten Krisenpotential“ nannte. Daher sei es „unerlässlich, dass wir aus den Fehlern des Irakkrieges lernen, um eine friedliche Lösung des Konfliktes zu erreichen“. Dabei entkräftete Polenz das entstandene Bild, der Iran könne in kürzester Zeit an Atomwaffen gelangen. „Nach der Einschätzung der Experten benötigt der Iran noch zwischen fünf und zehn Jahren, um Atomwaffen bauen zu können. Somit bleibt uns noch genügend Zeit, um eine friedliche Lösung herbei zu führen“.

Um ein Einlenken des Irans zu ermöglichen, sei eine geschlossene Haltung der Staatengemeinschaft von größter Bedeutung,. Außerdem würde ein geschlossenes Auftreten der Staatengemeinschaft den Vorwurf Ahmadinedschads entkräften, dass es sich bei der Kritik an dem Atomprogramm nur um einen Versuch der USA und des Westens handele, den Iran zu schwächen. „Schließlich will kein Land, dass der Iran Atombomben besitzt, allein schon um ein nukleares Wettrüsten in der Region zu verhindern“, so Polenz weiter.

Problematisch bei den Bemühungen seien jedoch die unterschiedlichen Interessen der Verhandlungspartner. So sei der Iran einer der bedeutendsten Energielieferanten Chinas, und einer der größten Abnehmer russischer Rüstungsgüter, was die Verständigung auf eventuelle Wirtschaftssanktionen erschwere.

Ein Grund für die drohende Eskalation des Konfliktes sei u. a. die scharfe Rhetorik des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der versuche, mit dem Atomkonflikt von seinen innenpolitischen Versäumnissen abzulenken. Schließlich werde Druck von außen das iranische Volk zusammenschweißen und jede innenpolitische Kritik verstummen lassen. >P>„Das wichtigste ist eine Lösung, die es auch dem Iran ermöglicht, sein Gesicht zu wahren“ betonte Polenz und wiederholte, dass es seiner Einschätzung nach hilfreich für die Fortentwicklung der Gespräche sei, wenn sich die USA zu direkten Verhandlungen mit Iran bereit erklärten.. Im Anschluss an den Vortrag beantwortete Polenz die zahlreich gestellten Fragen und führte eine angeregte Diskussion mit den Gästen.