Ruprecht Polenz

Polenz bei Parlamentarischer Versammlung der NATO in Island

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz, nimmt in der Zeit vom 5. bis 7. Oktober 2007 als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO an deren Herbsttagung im isländischen Reykjavik teil.
Polenz ist Berichterstatter im Unterausschuss Transatlantische Beziehungen. Er wird zum Thema „Fünf Jahre Krieg gegen den Terror – Folgen und Auswirkungen für die transatlantische Allianz“ einen Bericht vorlegen und mit den Delegierten darüber diskutieren.

Die Parlamentarische Versammlung der NATO dient der Förderung der transatlantischen Solidarität und als Bindeglied zwischen den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten sowie den Staaten mit Assoziierten-Status und den NATO-Stellen. Plenartagungen finden zwei Mal jährlich im Wechsel in den verschiedenen NATO PV-Mitgliedsländern statt.

Im Anschluss an die Tagung reist Polenz zu einem Treffen der Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aller Parlamente und Kammern der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dieses findet vom 7. bis 9. Oktober in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon statt. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche zu aktuellen außenpolitischen Themen mit EU-Kommissionspräsident Barroso, dem Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana sowie dem Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Antonio Guterres. Die Teilnehmer beschäftigen sich u.a. mit der Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Afrika.

Die Konferenz wird traditionell zweimal jährlich von jeweils dem EU-Mitgliedsland ausgerichtet, welches die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Im Februar 2007 trafen sich die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse auf Einladung von Ruprecht Polenz in Berlin.