Ruprecht Polenz

Polenz fordert Freilassung von Akbar Ganji

Seit über 35 Tagen befindet sich der inhaftierte iranische Schriftsteller Akbar Ganji in einem Hungerstreik. In einem Schreiben an den iranischen Staatspräsidenten Mohammad Khatami fordert der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz (CDU) dessen Freilassung aus dem Gefängnis.
Der Iran-Experte schreibt: „Ganji gehört zu den großen Schriftstellern und Intellektuellen Ihres Landes. Er hat keine Vergehen begangen, die eine Inhaftierung rechtfertigen würden. Sein Tod, den er durch eine Fortsetzung des Hungerstreiks zwangsläufig herbeiführen würde, wäre ein großer Verlust für die Welt und auch für den Iran.“

Polenz, der auch Berichterstatter seiner Fraktion für den Iran ist und aufgrund mehrerer Besuche über gute Kontakte im Land selbst verfügt, schreibt weiter: „Ich möchte Sie deshalb dringend bitten, alles in Ihrer Kraft stehende zu tun, damit Ganji aus der Haft entlassen und so sein sonst sicherer Tod verhindert wird.“

Der iranische Schriftsteller Akbar Ganji befindet sich sei dem 11. Juni 2005 in einem Hungerstreik. Ganji, der in seiner Heimat ein Vorkämpfer für Menschenrechte und demokratische Freiheiten sowie gegen einen ideologisierten Islam ist, wurde im April 2000 nach seiner Teilnahme an der Iran-Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung festgenommen. Von einem Teheraner Gericht wurde er wegen „Propaganda gegen den Gottesstaat und Beleidigung der Staatsführung“ zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Menschenrechtsorganisationen gehen jedoch davon aus, dass die Teilnahme an der Konferenz nur ein Vorwand, der tatsächliche Grund seiner Festnahme aber die Nennung von Drahtziehern der sog. Kettenmorde an Intellektuellen und Oppositionellen im Iran war.

Mit dem sieben Monate vor seiner Entlassung begonnenen Hungerstreik setzt Akbar Ganji seinen Kampf gegen die undemokratischen Strukturen im Land fort. So fordert er die Auflösung des Wächterrates, der freie Wahlen und jede Art der Demokratisierung des Irans zu verhindern sucht. Er kritisiert die dem „Revolutionsführer“ auf Lebenszeit zugesprochene Macht und fordert dessen Wahl durch das Volk.