Ruprecht Polenz

Hafturlaub für Iranischen Journalisten

„Über dieses Ergebnis bin ich sehr froh. Es zeigt zugleich, dass sich der Einsatz für Menschenrechte lohnt“, kommentierte der münstersche CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz den Hafturlaub des Iraners Akbar Ganji. Offenbar als Reaktion auf zahlreiche Proteste von Journalisten und Politikern ließ der iranische Staat jetzt eine externe ärztliche Behandlung des Journalisten und ehemaligen Herausgebers einer regimekritischen Zeitung zu.
Um eine Freilassung des seit dem Jahre 2000 im Iran inhaftierten Ganji zu bewirken, hatte sich Polenz an den iranischen Botschafter in Berlin, Seyed Shamseddin Khareghani gewandt. In seinem Schreiben machte er auf den schlechten Gesundheitszustand Ganjis aufmerksam: „Diese Missachtung der Menschenrechte schadet dem Ansehen des Irans entscheidend“, so Polenz. Nach einem Bericht von amnesty international war Ganji zuvor in einen unbefristeten Hungerstreik getreten, um auf seine Situation aufmerksam zu machen.

Seit der Teilnahme an einer Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin im Jahre 2000 sitzt Ganji, Ehrenmitglied im Schriftstellerverband PEN-Amerika, im Gefängnis. Die Anklagepunkte, die zur Verurteilung Ganjis führten, „Propaganda gegen den Gottesstaat, Gefährdung der Staatssicherheit und Beleidigung der Staatsführung“, bezeichnete Polenz als „konstruiert“.