Ruprecht Polenz

Polenz sagt tschetschenischer Menschenrechtlerin Unterstützung zu

Noch immer werden in Tschetschenien Menschen verschleppt, gefoltert, umgebracht. Bei einem Treffen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Ruprecht Polenz machte Frau Lipkan Basajewa, eine bekannte Menschenrechtlerin aus Tschetschenien immer wieder deutlich, dass ohne die Aufmerksamkeit und den Druck der Weltöffentlichkeit ein Ende der schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien nicht erreicht werden könne.
„Wir sind darauf angewiesen, dass diese Frage auf der Tagesordnung aller Gespräche mit Russland bleibt.“ Polenz, der sich wiederholt mit deutlicher Kritik am russischen Vorgehen auch in Debatten des Bundestages geäußert hat, sagte zu, dieses Anliegen auch weiterhin zu unterstützen. So will er sich dafür einsetzen, dass auch Vertretern tschetschenischer Menschenrechtsorganisationen eine Teilnahme am deutsch-russischen „Petersburger Dialog“ ermöglicht wird, einem jährlichen Treffen von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft beider Staaten. Lipkan Basajewa nimmt in den kommenden Tagen an der Sitzung der internationalen Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf teil.