Ruprecht Polenz

Polenz besucht Vinzenzwerk in Handorf

Vor dem Hintergrund einer geplanten Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz das Vinzenzwerk Handorf e.V. Das Sozial- und heilpädagogische Heim in katholischer Trägerschaft, das zur Zeit 113 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene betreut, hatte zu dem Gespräch eingeladen.
„Die jungen Menschen, die zu uns kommen, und ihre Familien befinden sich in einer belastenden Lebenssituation“, so die Heimleiterin Schwester Mechtild Knüwer. „Unser Ziel ist es, mit den jungen Menschen eine geeignete, individuelle Perspektive zu entwickeln, die ihren Wünschen und Möglichkeiten entspricht. Dazu zählt zum Beispiel die Rückführung in die Herkunftsfamilie, die Vermittlung in eine Ersatzfamilie oder der Verbleib in einer Einrichtung bis zur Verselbständigung. Es geht darum, dass die Jugendlichen später ein selbstverantwortliches und erfülltes Leben führen können.“

Wie Polenz erläuterte habe sich aus Sicht der CDU das 1991 verabschiedete Kinder- und Jugendhilfegesetz grundsätzlich bewährt. Allerdings verlangten die Kommunen und Länder seit längerem kostendämpfende Änderungen, da die Ausgaben seit 1992 um ca. ein Drittel auf 19,2 Mrd. ¤ im Jahr 2001 gestiegen seien. „Das Kinder- und Jugendhilfegesetz formuliert als Bundesgesetz Rechtsansprüche, die die Kommunen erfüllen müssen, ohne dass ihnen gleichzeitig vom Bund die dafür erforderlichen Mittel in ausreichendem Maß zur Verfügung gestellt werden“, so Polenz. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wolle deshalb mit ihrem Gesetzentwurf die Kosten dämpfen „ohne Kahlschlag oder einen Qualitätsverlust“. Man erwarte sich Einsparungen von bis zu 250 Mio ¤ jährlich. Dies solle u.a. durch eine Gleichbehandlung von geistig- und körperlich Behinderten erfolgen sowie durch eine grundsätzliche Begrenzung von Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe auf Jugendliche bis zum Erreichen der Volljährigkeit. Nur in Ausnahmefällen sollten künftig Maßnahmen bis zum 21. Lebensjahr durchgeführt werden. Diesen Punkt sahen die Vertreter des Vinzenzwerkes, darunter ihr Vorsitzender Peter Frings kritisch, weil dadurch die Gefahr bestehe, dass sinnvolle Maßnahmen nur wegen Erreichen einer Altersgrenze abgebrochen werden müssten. „Die Folgen können viel teurer kommen als die augenblickliche Ersparnis“, meinte Frings. Die Gesprächspartner stimmten überein, dass in diesen Fällen in jedem Fall vermieden werden müsse, dass die Jugendlichen praktisch „in ein Loch“ fielen. Polenz sagte zu, vor allem diesen Punkt mit den Jugend- und Familienpolitikern seiner Fraktion zu besprechen.