Ruprecht Polenz

Polenz fordert Freilassung von iranischer Frauenrechtsaktivistin

„Frau Maryam Hosseinkhah ist eine gewaltlose Aktivistin, die sich friedlich für die rechtliche Gleichberechtigung der iranischen Frauen einsetzt. Sie ist eine politische Gefangene, die nur aufgrund ihres friedlichen Engagements in Haft sitzt. Daher ist sie unverzüglich freizulassen.“
Wieder einmal war es das Schicksal einer iranischen Frauenrechtsaktivistin, das Ruprecht Polenz, den CDU-Bundestagsabgeordneten der Stadt Münster und Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, zu einem deutlichen Appell an die iranische Führung veranlasste.

Die unabhängige Menschenrechtsorganisation amnesty international hatte Polenz über den Fall von Maryam Hosseinkhah informiert. Die iranische Journalistin und Frauenrechtsaktivistin war am 18. November 2007 verhaftet worden, als sie zu einer Befragung beim Revolutionsgericht in Teheran erschien. Hosseinkhah wird der „Störung der öffentlichen Meinung“, der „Antiregierungspropaganda“ und der „Verbreitung von Lügen“ bezichtigt. Die erhobene Anklage steht im Zusammenhang mit Artikeln auf Internetseiten, die von Hosseinkhah redaktionell bearbeitet worden waren.

In seinem Schreiben wandte sich Polenz unter anderem an Irans Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad und an den Obersten Religionsführer im Iran, Ayatollah Khamenei. Polenz forderte die sofortige und bedingungslose Freilassung von Marjam Hosseinkhah. „Ich bitte die iranischen Behörden zu garantieren, dass Frau Hosseinkhah weder gefoltert noch misshandelt wird. Des Weiteren soll sie bis zum Ende ihrer Haftzeit sofortigen und regelmäßigen Kontakt zu ihren Familienangehörigen sowie zu Anwälten ihrer Wahl erhalten“, so Polenz weiter.

Maryam Hosseinkhah engagiert seit längerem zusammen mit anderen Frauen friedlich für die gesetzliche Gleichstellung von Frauen im Iran. Sie beteiligt sich an der „Kampagne für Gleichberechtigung“, die mit dem Sammeln von einer Million Unterschriften die rechtliche Benachteiligung der Frauen im Iran beenden will und ist gleichzeitig Mitherausgeberin der Kampagnen-Website. Darüber hinaus ist sie in einem Frauenkulturzentrum aktiv, das sich ebenfalls für die politischen Rechte der Frauen und die Menschenrechte im Iran einsetzt. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Fällen, bei denen iranische Frauen an der Ausübung ihrer politischen Rechte gehindert wurden. Der Bundestagsabgeordnete Polenz nutzt solche Gelegenheiten, um diese Missstände öffentlich zu kritisieren.