Ruprecht Polenz

ISAF-Mandat verlängern – Ein Beitrag für die Sicherheit der Menschen in Deutschland

Wir verlängern in dieser Woche die Beteiligung der Bundeswehr an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) für weitere 14 Monate. Dabei erhöhen wir die Obergrenze des Kontingents um 1.000 Mann auf 4.500. Wir treffen diese Entscheidung mit der Gewissheit, dass dieser Einsatz nicht nur hilft, die Lage und den Alltag der Menschen in Afghanistan zu verbessern. Dieser Einsatz ist ebenso ein wichtiger Beitrag für die Sicherheit der Bürger in Deutschland. Von Afghanistan aus dürfen keine terroristischen Anschläge mehr geplant und koordiniert werden. Mit dem Konzept der vernetzten Sicherheit haben wir in der NATO einen umfassenden Ansatz zur Stabilisierung, Terrorbekämpfung und zum Wiederaufbau durchge-setzt. Damit kommen wir Schritt für Schritt dem Ziel näher, Afghanistan in die Lage zu versetzen, selbst für seine Sicherheit zu sorgen. Dazu sind ausgebildete afghanische Streitkräfte und Polizisten nötig.
Deshalb wird die Bundeswehr im kommenden Jahr einen Schwerpunkt auf deren Ausbildung legen.
Wir wissen genau: Angesichts der Bedrohung durch militante regierungsfeindliche Kräfte und die Organisierte Kriminalität, einschließlich der Drogenkriminalität, bleibt Afghanistan auf die Unterstützung der Internationalen Gemeinschaft angewiesen. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist weiterhin angespannt. Der Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten bleibt daher mit Gefahren für Leib und Leben verbunden. Wir haben aber alle technische Voraussetzungen dafür geschaffen und die Aufklärung verstärkt, damit unsere Soldaten ihren Auftrag gut erfüllen können. Ihre Arbeit vor Ort ist professionell, erfolgreich und anerkannt. Sie mehren damit das Ansehen Deutschlands in der Welt. Das verdient noch mehr öffentliche Würdigung sowie die breite Unterstützung des Deutschen Bundestages.
Außerdem erhöhen wir den Beitrag zum zivilen Wiederaufbau. Hierfür wurden die Mittel im Jahr 2008 um 70 Mio. EUR auf nunmehr 170,7 Mio. EUR angeho-ben. Dies sind wichtige und richtige Investitionen in unsere eigene Sicherheit.