Ruprecht Polenz

Münster bekommt 31.198.118 Euro aus dem Konjunkturpaket

Münster bekommt 31.198.118 Euro aus den von der Bundesregierung für das Zunkuftsinvestitionsgesetz zur Verfügung gestellten Geldern. Dies teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz mit. 25.394.083 Euro davon sind in der Stadt für den Bereich Bildung und 5.804.035 Euro für Infrastrukturinvestitionen vorgesehen, erläuterte Polenz weiter. „Münster erhält damit eine sehr ansehnliche Summe mit der wir einen ordentlichen Investitionsschub hinbekommen können“, so der Abgeordnete. „Weil das Geld in Bildung und damit in unsere Kinder investiert wird und weil wir damit die städtische Infrastruktur zukunftssicherer machen können, halte ich es auch für vertretbar, dass sich der Bund dafür weiter verschulden muss.“
Das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt erhält aus dem Programm der Bundesregierung für die Jahre 2009 und 2010 insgesamt 2,844 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionsmitteln. Davon werden den Kommunen 2.380 Milliarden Euro, das sind 83,6% zur Verfügung gestellt. Alle Kommunen haben Zugang zu den Finanzmitteln, und sie entscheiden individuell und eigenständig vor Ort, welche Investitionen sie tätigen möchten. Um eine schnelle und damit konjunkturwirksame Umsetzung des Programms zu gewährleisten, will die CDU-geführte Landesregierung in Düsseldorf eine unbürokratische Abwicklung des Verfahrens gewährleisten. Konkret bedeutet dies, dass die Mittel pauschaliert an die Kommunen weitergeleitet werden und nicht für jedes Projekt ein einzelner Antrag gestellt werden muss.