Ruprecht Polenz

Schreiben an Ahmadinejad – Polenz setzt sich für Friedensnobelpreisträgerin Ebadi ein

„Ich möchte meine tiefe Beunruhigung ausdrücken über die Schließung des „Zentrums für die Verteidigung der Menschenrechte“ in Teheran, geleitet von Shirin Ebadi. Ich bitte Sie, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Entscheidungen der Iranischen Regierung gegen die Nobelpreisträgerin Dr. Shirin Ebadi und das Zentrum für die Verteidigung der Menschenrechte rückgängig zu machen.“ Mit diesen Worten wandte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz an den iranischen Staatspräsidenten Ahmadinejad sowie an den höchsten politischen und religiösen Führer der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Sayed ´Ali Khamenei.

Polenz bat darum, Ebadi dabei behilflich zu sein, ihren Besitz zurück zu erhalten und sie von falschen Anschuldigungen freizusprechen. Auch die Arbeit im von ihr geleiteten Menschenrechts-Zentrum solle frei von Verfolgung gewährleistet werden. Der Abgeordnete wies darauf hin, dass dieses Verhalten sowohl internationalem wie auch iranischem Recht entspreche.

Die iranischen Behörden hatten das Zentrum im Dezember 2008 mit der Begründung geschlossen, von ihm gehe „Propaganda gegen das System“ aus.

Ebadi, die als Anwältin im Iran besonders für die Rechte der Frauen streitet, ist zuletzt Anfang März in Deutschland gewesen und hat über die schwierige Situation in ihrer Heimat berichtet. 2003 wurde sie für ihre Arbeit mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. In der Begründung hieß es unter anderem, dass die Juristin bei ihrem Engagement auf eine Bedrohung ihrer eigenen Person keine Rücksicht genommen habe und stets die Gewaltfreiheit unterstützt habe.