Ruprecht Polenz zu Gast bei Ingo Kahle in der Sendung "Zwölfzweiundzwanzig", Sa 09.04.11, 12:21 Uhr im Inforadio:

Darf, ja muss man Krieg führen, um die Zivilbevölkerung eines Landes vor dem eigenen Diktator zu schützen. Diese Frage wird im Zusammenhang mit dem Militäreinsatz in Libyen diskutiert.

Die ihn legitimierende Resolution des UN-Sicherheitsrates hat das Prinzip der Schutzverantwortung für die Zivilbevölkerung, die so genannte "Responsibility to Protect", erstmals völkerrechtlich angewandt.

"Ein historischer Schritt, der noch nicht genügend gewürdigt wird", wie Ruprecht Polenz meint.

Bedeutet dieses Prinzip aber zugleich auch, dass die internationale Gemeinschaft fortan in jeden innerstaatlichen Konflikt, in dem Menschenrechte verletzt werden, eingreifen muss? Nach welchen Kriterien ist dabei zu entscheiden?

Dies sind keineswegs rein völkerrechts-theoretische Fragen, wie sich am Beispiel Libyen zeigt. Es geht dabei um den alten Konflikt zwischen Moral und Interessen in der Außenpolitik.

 Hier finden Sie das 37-minütige Interview zum Nachhören:

www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/zwoelfzweiundzwanzig/201104/156825.html
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