Ruprecht Polenz

Polenz und Weber: 2,5 Millionen können eingespart werden - Bund bestätigt wirtschaftlichen Vorteil bei gleichzeitigem Kanalausbau und Ausbau der Autobahn-Brücke 59 in Amelsbüren

Das Bundesverkehrsministerium ist dem Hinweis des CDU-Bundestagsabgeordneten Ruprecht Polenz und Stefan Weber, dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Ratsfraktion, nachgegangen, dass ein vorgezogener 6-streifigen Ausbau der A 1 im Zusammenhang mit der Erweiterung des Dortmund-Ems-Kanals um die BAB-Brücke 59a Einsparungen an Steuergeldern mit sich brächte.
Polenz hatte sich bereits im Sommer des vergangenen Jahres an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann, gewandt und darauf hingewiesen, dass Einsparungen bis zu 2,5 Millionen Euro möglich seien.

Nachdem der Landesbetrieb Straßenbau daraufhin eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt ha,t schreibt Großmann nun an Polenz: „Die vom Land Nordrhein-Westfalen vorgelegte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zeigt, dass eine vorzeitige Erneuerung des Bauwerkes unter der Voraussetzung einer zeitnahen 6-streifigen Erweiterung der A 1 in diesem Abschnitt einen wirtschaftlichen Vorteil darstellt.“ Zahlen zur Höhe der Einsparungen nennt Großmann nicht.

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Der Abschnitt der A 1 zwischen dem Autobahnkreuz Münster-Süd und der Anschlussstelle Ascheberg, in dem das Bauwerk über den Dortmund-Ems-Kanal liegt, ist im Bedarfsplan 2004 als „Weiterer Bedarf“ (WB) eingestuft worden. Der geplante Neubau der Anschlussstelle (AS) Münster-Hiltrup/Amelsbüren liegt ebenfalls in diesem Abschnitt. Vor dem Hintergrund des engen räumlichen Zusammenhangs der Erneuerung der DEK-Brücke und der Planung der neuen AS ist das Land (…) gebeten worden, den 6-streifigen Ausbau der A 1 Münster/Süd bis südlich der DEK-Brücke, trotz der Einstuftung in WB, planerisch voran zu treiben.“

„Es freut mich, dass im Bundesverkehrsministerium die Vernunft gesiegt hat und die Planungen der Bauvorhaben um den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals und den Ausbau der BAB A 1 nun synchronisiert und Steuergelder nicht unnötigerweise verschwendet werden, “ kommentierte Polenz das Schreiben.

Hintergrund des Vorstoßes der CDU-Politiker Polenz und Weber war der Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals, damit er mit Schiffen nach der Eurobinnenschifffahrtsnorm befahren werden kann. Die Autobahn-Brücke BAB A1 Nr. 59a bei Münster kreuzt den Kanal und müsste im Zuge des Ausbaus des Kanals angehoben werden. Die Kosten für die Anhebung einschließlich der der Fahrbahn der BAB 1 auf beiden Seiten der Brücke beliefen sich auf 2,5 Millionen Euro.

Gleichzeitig läuft der sechsspurige Ausbau der BAB A 1. Im Zuge dieses Projekts müsste die oben genannte Brücke ausgetauscht werden. Die Kosten für eine Neuerrichtung beliefen sich auf 8,5 Millionen Euro. Die für die Erweiterung des Dortmund-Ems-Kanals notwendige Anhebung der Brücke entfiele.

Da der Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals erst im Jahr 2012 abgeschlossen sein soll, würde eine Anhebung der Brücke derzeit die Nutzung des Kanals nicht fördern. Die später ohnehin überflüssige Anhebung der Brücke könnte jedoch mit dem sechsspurigen Ausbau BAB A 1 verbunden werden.

Würde die Brücke im Zusammenhang mit dem Ausbau der BAB 1 ausgetauscht und der Ausbau der BAB 1 unter Berücksichtigung der Belange der Schifffahrt auf dem Dortmund-Ems-Kanal vorgezogen, entfielen die Ausgaben von 2,5 Millionen Euro für die Anhebung der Brücke.