Ruprecht Polenz

Polenz fordert iranischen Führer Khamenei zur Aussetzung von Todesstrafe an Minderjährigem auf

Nach Angaben der unabhängigen Menschenrechtsorganisation amnesty international wurde im Iran der 16-jährige afghanische Staatsbürger Feyz Mohammad zum Tode verurteilt. Da nicht bekannt ist, ob dieser gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen konnte, forderte Ruprecht Polenz (CDU), Bundestagsabgeordneter für die Stadt Münster, die iranische Führung umgehend zur Aussetzung des Urteils auf.
„Die Hinrichtung Feyz Mohammads verstieße sowohl gegen die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen als auch gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“, schrieb Polenz an den geistigen Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, und den Justizminister Ayatollah Mahmoud Hashemi Sharoudi.

Weiterhin forderte Polenz die iranische Führung auf, die Hinrichtung Minderjähriger generell auszusetzen und die Gesetzgebung so zu ändern, dass der Iran seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt. Polenz spricht sich in jedem Falle dafür aus, Straftäter vor Gericht zu stellen. Die Todesstrafe, die eine Verletzung des Rechts auf Leben darstellt und die schlimmste Form der grausamen und unmenschlichen Bestrafung ist, lehnt er aber unter allen Umständen ab.

Mohammad wird beschuldigt, sieben Kilogramm Morphium vertrieben zu haben und Mitglied einer Drogenbade zu sein. Die Umstände, unter denen er dies gestanden hat, sind unbekannt.

Amnesty international dokumentierte seit 1990 zehn Hinrichtungen minderjähriger Straftäter im Iran, davon bereits drei in diesem Jahr. Erst im August wurde die 16-jährige, geistig behinderte Atefeh Rajabi öffentlich gehenkt. Ihr wurde aufgrund einer vorehelichen sexuellen Beziehung „unkeusches Verhalten“ zur Last gelegt.