Ruprecht Polenz

Polenz spricht zum Jahresabrüstungsbericht und zu privaten Sicherheitsfirmen

Am kommenden Donnerstag, den 21.10. 2004, wird Ruprecht Polenz (CDU), abrüstungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Plenum des Deutschen Bundestags zum Jahresabrüstungsbericht 2003 sprechen.
Der Bericht der Bundesregierung stellt die Entwicklungen sowohl der sicherheits- und rüstungspolitischen Rahmenbedingungen als auch der Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung bei konventionellen, biologischen, chemischen und nuklearen Waffen für den genannten Zeitraum dar. Ruprecht Polenz wird in der Debatte, in der aufgrund der Aktualität das Thema Iran im Vordergrund stehen dürfte, für die Unionsfraktion als erster das Wort ergreifen. Polenz wird an diesem Tag im Plenum ebenfalls zu dem von ihm initiierten Antrag zur Kontrolle nicht-staatlicher, militärischer Sicherheitsfirmen sprechen. In dem Antrag wird die Bundesregierung u.a. aufgefordert, private, in Konflikten tätige Sicherheitsunternehmen zur Registrierung und Mitteilung ihrer Vertragsabschlüsse zu verpflichten.