Ruprecht Polenz

Bund prüft Wirtschaftlichkeit bei Zusammenlegung von Kanalausbau an BAB-Brücke 59 in Amelsbüren und Ausbau BAB A1 - Antwortschreiben liegt jetzt vor



Der Hinweis des CDU-Bundestagsabgeordneten Ruprecht Polenz und Stefan Weber, dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Ratsfraktion, dass durch einen vorgezogenen 6-streifigen Ausbau der A 1 im Zusammenhang mit der Erweiterung des Dortmund-Ems-Kanals um die BAB-Brücke 59a 2,5 Millionen Euro Steuergelder eingespart werden könnten, ist im Bundesverkehrsministerium zunächst auf fruchtbaren Boden gestoßen.
Dies geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Achim Großmann hervor. Großmann schreibt, dass das BMV in seinen Planungen einen 6-streifigen Ausbau der A 1 zu Grunde lege. �Die abschließende Zustimmung zur Herstellung eines vorgezogenen 6-streifigen Ausbaus macht der Bund jedoch von einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung unter Berücksichtigung der kapitalisierten Unterhaltungskosten (�) abhängig, die der Landesbetrieb Straßenbau NRW zurzeit erarbeitet. Diese Untersuchung beinhaltet auch den Vergleich mit der ursprünglich vorgesehenen Hebung des vorhandenen Brückenbauwerkes�, schreibt Großmann. Der Landesbetrieb Straßenbau erstelle hierfür eine Kostenermittlung hinsichtlich der zu erwartenden Erhaltungsmehrkosten für das bestehende Bauwerk, erläuterte der Staatssekretär. Ergebnisse werden im Juli erwartet.

�Auch der Bundesverkehrsminister scheint erkannt zu haben, welche enormen Kosten auf den Steuerzahler zukämen, liefen die Planungen um den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals und den Ausbau der BAB A 1 parallel weiter. Wenn die entsprechenden Ergebnisse vorliegen, wird es hoffentlich zu einer Synchronisation beider Bauvorhaben und den erwarteten Millionen-Einsparungen kommen, � kommentierte Polenz das Schreiben.

Hintergrund ist der derzeitige Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals, damit er mit Schiffen nach der Eurobinnenschifffahrtsnorm befahren werden kann. Die Autobahn-Brücke BAB A1 Nr. 59a (KM 55,129) bei Münster kreuzt den Kanal und müsste im Zuge des Ausbaus des Kanals angehoben werden. Die Kosten für die Anhebung einschließlich der der Fahrbahn der BAB 1 auf beiden Seiten der Brücke beliefen sich auf 2,5 Millionen Euro.

Gleichzeitig ist das Planfeststellungsverfahren für den sechsspurigen Ausbau der BAB A 1 in Vorbereitung. Im Zuge dieses Projekts müsste die oben genannte Brücke ausgetauscht werden. Die Kosten für eine Neuerrichtung beliefen sich auf 8,5 Millionen Euro. Die für die Erweiterung des Dortmund-Ems-Kanals notwendige Anhebung der Brücke entfiele.

Da der Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals erst im Jahr 2012 abgeschlossen sein soll, würde eine Anhebung der Brücke derzeit die Nutzung des Kanals nicht fördern. Die später ohnehin überflüssige Anhebung der Brücke könnte jedoch mit dem sechsspurigen Ausbau BAB A 1 verbunden werden.

Würde die Brücke im Zusammenhang mit dem Ausbau der BAB 1 ausgetauscht und der Ausbau der BAB 1 unter Berücksichtigung der Belange der Schifffahrt auf dem Dortmund-Ems-Kanal vorgezogen, entfielen die Ausgaben von 2,5 Millionen Euro für die Anhebung der Brücke.