Ruprecht Polenz

Russland: Nachbar und schwieriger Partner - Polenz diskutiert mit Junger Union

„Deutschland ist sehr an einer stabilen und demokratischen Entwicklung in Russland gelegen.“ Dies betonte Ruprecht Polenz, Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster, bei einem Vortrag über Russland.

Die Jungen Union hatte den CDU- Politiker, der auch Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses ist, als Referenten für eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Russland gewinnen können.
So wurden zahlreiche Aspekte der deutsch- russischen Beziehungen beleuchtet, wie z.B. die Energiepolitik, wo Polenz eine stärkere Diversifizierung der deutschen Energieimporte anmahnte, um eine noch stärkere Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu verhindern.

Zur inneren Verfassung Russland äußerte sich Polenz besorgt. Er sehe „eher Rückschritte auf dem Weg zu einem demokratischen Rechtsstaat“.
Auch in dem inszenierten Machtwechsel in Russland sah Polenz einen Beleg für die vorherrschenden Demokratiedefizite des Landes. „Kontinuität bedeutet, dass die Institutionen eines Landes einen demokratischen Wechsel ermöglichen. Davon ist Russland weit entfernt“, so der Außenpolitiker weiter.

Auch die Statusfrage des Kosovo, bei der Russland traditionell auf der Seite Serbiens steht, sowie die Diskussion um das geplante Raketenabwehrschild der USA, sowie die russische Position zum Iran wurden bei der Veranstaltung angesprochen.