Am vergangenen Freitag, den 09.03.2007, ist im Bundestag über den zu Aufklärungszwecken bestimmten Einsatz von Tornados in Afghanistan abgestimmt worden. Ich habe dem Einsatz aus nachfolgenden Gründen zugestimmt.

Der Einsatz der ISAF-Kräfte, an dem sich Deutschland mit Bundeswehrsoldaten beteiligt, basiert auf einem Mandat der Vereinten Nationen und hat in erster Linie den zivilen Wiederaufbau und die Aufrechterhaltung der Sicherheit zum Ziel. Die Entsendung von Aufklärungstornados ist ein wichtiges Element, um genau diese Wiederaufbauarbeit abzusichern und weiter gewährleisten zu können.
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich im vergangenen Jahr leider bedeutend verschlechtert. Auch für die deutschen Soldaten und die zivilen Aufbauhelfer besteht eine gestiegene Bedrohung durch gezielte Angriffe und Selbstmordanschläge. Der Ausbau der Infrastruktur ist dadurch erheblich gefährdet.

Der Einsatz der modernen Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado ist notwendig, um eine bestehende Fähigkeitslücke zu schließen. Die Aufklärung dient auch dem Schutz der eingesetzten Soldaten und Aufbauhelfer und der afghanischen Bevölkerung.

Nur wenn die Soldaten und Entwicklungshelfer weiter ihre Arbeit verrichten können, ist auch der Ausbau der Infrastruktur möglich und damit der Weg der Bevölkerung aus einem von Krieg und Zerstörung geprägten Leben heraus in eine selbstbestimmte Zukunft zu erreichen.

Da sich die Taliban freiheitlichen und demokratischen Werten entgegen stellen und auch keine zivile Aufbauarbeit, wie beispielsweise Bildung für Frauen und Mädchen, dulden, ist es mir wichtig, dass deren Aktivitäten rechtzeitig aufgeklärt werden, um entsprechend reagieren und ihnen wirksam entgegentreten zu können.

Der afghanische Staat verfügt inzwischen über eine Verfassung und hat ein Parlament und einen Präsidenten gewählt. Der eingeschlagene Weg der Selbstbestimmung und Gleichberechtigung muss weiter fortgeführt werden. Dabei dürfen wir die Menschen in Afghanistan nicht im Stich lassen und sie einer erneuten Schreckensherrschaft durch die Taliban aussetzen.