Polenz sieht Chance für Atomkompromiss
Ruprecht Polenz im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, vom 27.7.2013
Nach Ansicht von Ruprecht Polenz ist Irans neuer Präsident nicht am Besitz der Atombombe interessiert. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag sagte der Sonntagszeitung, Rohanis Amtsübernahme biete Gelegenheit, den Atomkonflikt beizulegen.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), sieht angesichts des bevorstehenden Amtsantritts des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani ein „Fenster der Gelegenheit, um den Atomkonflikt diplomatisch beizulegen“. Er habe Rohani als klugen, belesenen Mann kennengelernt, der nicht am Besitz einer Atombombe interessiert sei, sagte Polenz der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Auch der gemäßigte Kleriker werde aber an der Urananreicherung festhalten. Deshalb solle sich der Westen um Kontrollen und Garantien bemühen, die sicherstellten, dass Iran im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags bleibe, sagte Polenz weiter.
Auch der frühere iranische Atom-Unterhändler Hossein Mussavian äußerte sich gegenüber der F.A.S. vorsichtig optimistisch. „Rohani wird ein starker Präsident sein, den das Establishment in Teheran akzeptiert“, sagte Mussavian.
Bei den Nuklearverhandlungen gebe es eine „gute Chance auf eine endgültige Lösung“, wenn ein fairer Interessenausgleich gelinge. Iran könne die Anreicherung von Uran auf 5 Prozent begrenzen, wenn im Gegenzug die UN-Sanktionen aufgehoben würden. Höher angereichertes Uran müsse exportiert oder in Brennstäbe verwandelt werden.Polenz und Mussavian setzten sich beide für direkte Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und Iran ein. „Die Nuklearfrage ist auch ein Resultat des ungeklärten Verhältnisses zwischen Iran und den Vereinigten Staaten. Ich halte daher direkte Verhandlungen zwischen beiden Ländern für unumgänglich und wünsche mir, dass Präsident Obama sein Versprechen einlöst, Teheran die Hand zu reichen“, sagte Polenz.
Hassan Rohani tritt am kommenden Samstag die Nachfolge des aus dem Amt scheidenden Präsidenten Mahmud Ahmadineschad an. Er hatte sich bei der Präsidentenwahl im Juni überraschend als einziger Kandidat der Reformkleriker gegen fünf konservative Bewerber durchgesetzt. An der Vereidigungszeremonie werde Deutschland wie seine EU-Partner mit dem Botschafter oder Geschäftsträger in Teheran teilnehmen, teilte das Auswärtige Amt der F.A.S. mit. Es ist das erste Mal, dass Iran EU-Vertreter eingeladen hat.